Die Tiernamen sind jetzt aus …

… was kommt als nächstes?

Moin. Es war absehbar. Was ich denke, habe ich gesagt. Gestern, und davor und auch davor. Punkt. Ich lasse jetzt andere reden und habe ein paar ausgesuchte Twitter-Screens für euch:

Was sich beim ARD-Korrespondenten Markus Preiß schon fast wie eine Legendenbildung liest, …

… hat Ulrike Herrmann von der taz spät abends im ZDF sinngemäß so auf den Punkt gebracht: Ohne das Beharren von Scholz auf gemeinsam abgestimmtes Vorgehen der NATO würden keine amerikanischen und französischen Schützen- und Kampfpanzer in die Ukraine geliefert. Ist das die von Scholz versprochene Führung? Das kann man so sehen – muss man das auch?

Das fand RTL/ntv-Journalist Nikolas Blome gestern Abend vielleicht noch witzig, …

… beim Hauptstadt-Journalisten Tilo Jung klang es dann schon etwas konkreter, wenn auch noch nebulös.

Der SPIEGEL hatte heute Morgen schon mehr Wissen und die von mir eingefügten Sprechblasen entsprechen dem Artikel.

Last but not least die Tagesschau von heute Morgen. Lest es selbst, ich erlaube mir aus dem ARD-Text nur einen Satz herauszukopieren:
>> Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, bejubelte die geplante Lieferung an sein Land geradezu euphorisch – und stellte sogleich weitergehende Forderungen nach modernen Kampfjets. „Halleluja! Jesus Christus!“, schrieb er auf Twitter. <<

Ich enthalte mich dazu jeglichen Kommentars, ihr dürft euch hier aber gerne auslassen 😉


068 [Inhaltsverzeichnis]

Das nicht mehr geführte Telefonat

Sicherlich hätten wir heute telefoniert. Vielleicht gerade jetzt. Und nach den üblichen Glückwünschen und anderen Floskeln hätte wahrscheinlich einer gefragt: Sag‘ mal, was hältst du von …. Shit happens. Aber wenn ich mal gehe, wenn ich dann gehen muss, dann bitte so wie sie: Abends ins Bett und morgens nicht mehr aufwachen.

Wahrscheinlich hätten wir über das zurzeit alles beherrschende Thema gesprochen.
So belesen wie sie war und mehrerer Sprachen mächtig, hätte auch sie mir (wie mein Freund S.) wahrscheinlich erzählt, dass die britische BBC das Verhalten Deutschlands und die Bedenken von Scholz bzw. der SPD wegen des Erbes der Nazi-Zeit besser erklärt, als ARD, ZDF, SPD und das Kanzleramt zusammen.
Oder dass die Spanische El País an die Operation Barbarossa 1941 erinnert und deshalb Entscheidungen des deutschen Kanzlers Scholz ein Höchstmaß an Umsicht und Konsens erfordern: Alemania aplaza la decisión sobre los tanques Leopard-2 para lograr un acuerdo común con los aliados – das kann nicht nur in der Verantwortung Deutschlands liegen, sondern in der Verantwortung aller. Eben diese Einigung versucht Scholz hinzukriegen (Danke an Herrn D. für den Link und die Übersetzung).

Wahrscheinlich hätte sie auch vom wichtigen Blick über den medialen Tellerrand geredet – und dass wir mit dem wissen, Stand heute, dass es diese Einigung für die Lieferung von Kampfpanzern à la Leopard 2 an die Ukraine nicht gibt. Nicht in der EU, nicht in der NATO, und dass die angekündigte Leopard-Koalition der Polen nur deren Wunschdenken ist, mit Polen, wie gesagt Stand heute, als alleinigem Koalitionär. Blickt man allerdings nur in die deutsche Medienlandschaft, darf man den Eindruck gewinnen, Deutschland würde sich mit Kanzler Scholz isolieren und die Ampel-Koalition wäre wegen der ständigen Kritik aus Reihen der Grünen und der FDP an Bundeskanzler Scholz bzw. der SPD nur noch eine für kurze Zeit – was wiederum das Wunschdenken der CDU/CSU ist.

Mit Sicherheit hätte sie wieder das Buch (Bild links) von Christopher Clark erwähnt – das Thema hatten wir nämlich schon mal und ich habe im April 22 darüber sinniert. Parallelen sind unverkennbar.

Ja, über all das hätten wir uns wahrscheinlich unterhalten – so wie wir die großen Dinge des Lebens und der Geschichte immer für uns durchakadiert haben. Das fehlt mir nun seit ein paar Wochen.

Wenn ich heute für mich allein die Geschehnisse der letzten Tage versuche zu reflektieren, dann gehört zur Wahrheit sicher ebenso, dass von Scholz-Deutschland eine Führungsrolle erwartet wird. Diese Forderung aus den Baltischen Staaten ist allein aus historischen Gründen und wegen der gemeinsamen Grenzen mit Russland mehr als berechtigt. Auch verstehe ich aus diesen Gründen Polen – aber: Zu den Verbalattacken aus Warschau muss man wissen, dass die regierende nationalkonservativ-rechtspopulistische PiS-Partei mit der Stimmungsmache gegen Deutschland versucht im Herbst die Wahlen zu gewinnen. Es sind nicht nur die Leopard-Panzer. Deutschland wird ebenso für das EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen verantwortlich gemacht, Polen fordert 1,3 Billionen Euro Reparationszahlungen von Deutschland für im 2. Weltkrieg entstandene Schäden und gerade vor ein paar Tagen hat der polnische PiS-Ministerpräsident, anlässlich der Feiern zum 60-jährigen Jubiläum des Élysée-Vertrags, vor einer deutsch-französischen Führungsrolle gewarnt. Wie gesagt, im Herbst sind in Polen Wahlen.

Abschließend erlaube ich mir den luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn zu zitieren, gestern Abend im ZDF:
„… Es ist ein demokratischer Prozess der stattfinden muss. Ich kann ihnen nur sagen, dass um den Tisch von 27 Deutschland nicht so isoliert ist, wie sie das vielleicht in den deutschen Medien darstellen. Es ist nicht so. Ich will jetzt keine anderen Länder nennen, aber es sind auch andere Länder, große Länder, Grenzländer, die zögern diesen Schritt zu machen. Der Schritt muss gesamteuropäisch gemacht werden. … Es ist, noch einmal, natürlich auch eine Verantwortung von Deutschland, aber ich glaube wirklich, als Europäer, dass das auch eine europäische Verantwortung ist. Und hier muss man zusammen stehen und nicht mit dem Finger auf einen zeigen und dann ihm die ganze Schuld zustellen.“

Nee, bevor ich hier schließe – eine Frage habe ich noch: Wenn Politiker davon sprechen, dass die Ukraine nicht verlieren darf, dass Russland nicht gewinnen darf, dass die Ukraine siegen muss – was ist damit genau gemeint – wo ist die perspektivische Strategie der Unterstützerländer? Die Absicht der Ukraine ist klar, alles zurück auf vor 2014, einschließlich der Krim. Sehen das andere Länder und die deutschen Hofreiters (Grüne), Strack-Zimmermanns (FDP) und Wadepuls (CDU) auch so? Oder nur zurück auf den 23. Februar 2022, weil wir nicht in einen unkalkulierbaren Krieg mit Russland geraten dürfen, wie der Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick im HR anmahnt? Bei allem Wohlwollen, Verständnis und Daumen drücken für die Ukraine, und so sehr ich den Putin-Imperialismus und seinen unmenschlichen Angriffskrieg verurteile: Ich weiß es nicht. Wahrscheinlich würde sie in etwa das Gleiche sagen, würden wird denn noch Telefonate führen.


067 [Inhaltsverzeichnis]

Auf der Suche nach der roten Linie

… oder wie aus 5.000 Helmen 40 Marder-Schützenpanzer wurden …

Moin. Mehr als zehn Monate sind nun vergangen, seit Russland die Ukraine am 24. Februar 2021 angegriffen hat. Und ganz ehrlich: Wer hat seinerzeit daran geglaubt, dass sich die Ukrainer so vehement verteidigen, zu Opfern bereit sind und ihrem Präsidenten Selenskyj bedingungslos folgen? Na? Und wer ist davon ausgegangen, dass die Russen ihre Spezialoperation in ein paar Wochen erledigt haben würden?

Ich weiß nicht, was unsere Pannenministerin geglaubt hat, als sie im Vorfeld des russischen Angriffskrieges der Ukraine 5.000 Helme als „ganz deutliches Signal“ versprochen hat. „Ausrüstung statt Waffen“ hieß es und das war noch im Februar 2021 so etwas wie die rote Linie der Bundesregierung. Offiziell. Oder die des Bundeskanzlers Scholz. Wie auch immer. Der Rest ist Geschichte: Einer gewissen Logik des Krieges und der zugesagten Unterstützung folgend ist Deutschland nach diversen Waffenlieferungen an die Ukraine mittlerweile, seit gestern, bei zunächst 40 Marder-Schützenpanzern angelangt.

Dabei ist die rote Linie mehrfach verschoben worden und wir dürfen uns fragen, wo sie jetzt zu finden ist? Und wo morgen? Denn schon lange brodelte in der Politik ein Panzer-Streit und der dürfte mit der Forderung nach der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern weitergehen. Und dann?

Nach dem jüngsten ARD-Deutschlandtrend hielt knapp jeder zweite Deutsche die bisherigen Waffenlieferungen an die Ukraine für angemessen. Die Umfrage wurde allerdings vor der Bekanntgabe der Schützenpanzer-Lieferung abgeschlossen. Ich bin auf die nächste Umfrage gespannt. Bisher folgten die Ergebnisse Pi mal Daumen dem Handeln der Bundesregierung. Die Argumente Für und Wider kann ich beide verstehen. Einerseits haben die Ukrainer alles Recht der Welt, sich zu verteidigen und sich besetztes Terrain zurückzuholen, koste es was es wolle, anderseits birgt natürlich jedes Verschieben der roten Linie seitens der NATO-Staaten zu immer schwereren Waffen hin auch eine gewisse Gefahr.

Allerdings, meine Meinung: Nach allem, was wir – damit meine ich uns als NATO-Staaten und allen voran die USA – bereits in die Ukraine geliefert haben, werden wir jetzt durch die Schützenpanzer aus Frankreich, den USA und eben auch Deutschland, nicht mehr zu Kriegsparteien, als wir es ohnehin schon sind. Außerdem entscheidet Putin, wer für ihn Kriegspartei ist und wer nicht. Und die US-Amerikaner um Präsident Biden entscheiden, in welcher Güte Waffen in die Ukraine geliefert werden. Denn auf die Frage, ob am Ende auch schwere deutsche Leopard-Kampfpanzer geliefert werden, soll Scholz geantwortet haben: „Ja, wenn es den Amerikanern militärisch sinnvoll erscheint.“

Tja, als Resümee bleibt, dass weiter gestorben wird. Die einen sterben für ihre – vielleicht auch unsere europäische – Freiheit, die anderen für das imperialistische Großmachtgehabe ihres Diktators. Das ist Politik. Und die Aktionäre der Rüstungsfirmen werden immer reicher. Das ist Wirtschaft. Habe ich etwas vergessen?


062 [Inhaltsverzeichnis]